Hate Speech, Fake News, Cyber-Attacken: Zum "Safer Internet Day" hat Bundeskanzlerin Merkel dazu aufgerufen, sorgsam mit persönlichen Daten umzugehen. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", so Merkel im aktuellen Podcast. "Der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, ist absolut notwendig."
Heute, am 6. Februar, ist "Safer Internet Day". Seit zehn Jahren sensibilisiert der Aktionstag europaweit für das Thema "Sicheres Internet". Mit dem Motto "Create, connect and share respect" rücken Aktionen und Veranstaltungen in diesem Jahr die Verantwortung jedes Einzelnen in den Fokus - etwa beim Umgangston im Netz.
Zum 1. Januar ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft getreten: Um Hasskommentare in den sozialen Medien zu vermeiden, sind Unternehmen wie Twitter oder Facebook dadurch verpflichtet, strafbare Inhalte und Falschnachrichten binnen 24 Stunden zu löschen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der Grundsatz, Regelungen zu schaffen, absolut richtig und notwendig. Das Gesetz werde evaluiert, so Merkel im Podcast. "Es kann sein, dass wir auch hier Veränderungen vornehmen müssen." Kritiker sehen in dem Gesetz eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Die Bundesregierung habe in den vergangenen Jahren viel getan, um die Sicherheit im Internet zu verbessern, so Merkel. Seit Juli 2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz. Im November 2016 wurde die erweiterte "Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland" beschlossen. Mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gibt es einen kompetenten Ansprechpartner für den Bund, für Unternehmen und für Bürger. Merkel verwies auch auf Fortschritte auf europäischer Ebene. Die Datenschutzgrundverordnung, die in den kommenden Monaten in Kraft treten werde, sei eine vorbildliche Rechtsordnung.
Wichtig sei auch, was der Einzelne im Netz von sich preisgebe. Insbesondere Kinder und Jugendliche sollten sich dessen bewusst sein und müssten daher für den Umgang mit den Medien geschult werden - im Unterricht oder privat. "Deshalb unterstütze ich auch alle Initiativen", so Merkel. Neben vielen Elterninitiativen gebe es auch Förderprogramme von Bund und Ländern, um die Medienkompetenz zu verbessern. In Zeiten von Fake News sei es zunehmend wichtiger, Informationen einordnen zu können, erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters. "Medienkompetenz spielt so auch eine Schlüsselrolle für die demokratische Meinungsbildung", sagte sie. Grütters fördert verschiedene Initiativen wie "Ein Netz für Kinder" mit der Kindersuchmaschine "fragFINN" oder "Vision Kino".
Der Safer Internet Day wurde von Europäischen Union initiiert. Seit 2008 beteiligen sich Institutionen, Verbände und Unternehmen, aber auch Schulen und private Initiativen. In Deutschland koordiniert klicksafe.de den Aktionstag. Hier finden Sie auch alle Projekte.