Die Digitalisierung prägt bereits heute in hohem Maße die Art, wie wir leben, kommunizieren, arbeiten, wirtschaften und konsumieren – und wird es künftig noch stärker tun. Der Wandel, in dem wir uns befinden, ist kein rein wirtschaftlich-technologischer, sondern ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der auch Fragen von Freiheit und Demokratie berührt. Und: Die Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, das gerade in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherpolitik Schnittpunkte ergibt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz haben hierzu gemeinsam das Positionspapier „Digitalpolitik für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucher – Trends, Chancen, Herausforderungen“ vorgelegt. Um eine Digitale Strategie effizient und effektiv z gestalten und umzusetzen, werden im Rahmen des Papiers die folgenden Leitlinien als Orientierungspunkte festgelegt:

• Innerhalb der Bundesregierung sollen Koordinierungs- und Entscheidungsstrukturen geschaffen werden, die es ermöglichen mit der digitalen Transformation mitzuhalten und schneller politische Entscheidungen herbeizuführen
• Mit der Gründung einer Digitalagentur soll ein Think Tank eingerichtet und so die wissenschaftliche Beratung in Digitalisierungsfragen verbessert werden
• Wichtige gesellschaftliche Gruppen wie Gewerkschaften, Unternehmensverbände, Verbraucherverbände und NGO's sollen stärker in die Vorbereitung politischer Entscheidungen eingebunden werden
• Einzelne Bundesbehörden sollen aktiv gestärkt werden, um schnell und effektiv neue Herausforderungen der digitalen Transformation zu erkennen und sie zu gestalten

Ferner soll zur Verbesserung der IT-Sicherheit an einem Gesamtkonzept mit europaweit geltenden IT-Sicherheits-Vorschriften gearbeitet werden, damit letztlich geprüft werden kann, ob das geltende Haftungs- und Vertragsrecht noch den Herausforderungen der Digitalisierung gerecht wird.